Dr. Ingo Schmidt, Autor auf SCHLÜNDER

Über Dr. Ingo Schmidt

This author has not written his bio yet.
But we are proud to say that Dr. Ingo Schmidt contributed 209 entries already.

Einträge von Dr. Ingo Schmidt

Streit um Nachträge – Darf der Werkunternehmer die Arbeiten einstellen?

Streit um Nachträge berechtigen den Auftragnehmer nicht ohne Weiteres, kurzerhand die Arbeiten einzustellen. Dies erweist sich als Spiel mit dem Feuer.

Mai 9, 2023/von Dr. Ingo Schmidt

Bau- und Architektenrecht

Zur Abgrenzung zwischen Kauf- und Werkvertrag und Ansprüche des Bestellers vor Werkabnahme

OLG Hamm, Entscheidung vom 27.09.2022, Az. 24 U 57/21 Das OLG Hamm hatte zwei Fragen zu klären: Zum einen wie Kauf- und Werkvertrag voneinander abzugrenzen sind, zum anderen, inwieweit der Besteller vor Abnahme des Werkes Ansprüche gegen den Unternehmer haben kann. Sachverhalt Der Auftraggeber war Bauherr einer Doppelhaushälfte. Der Auftragnehmer war von ihm werkvertraglich mit […]

Februar 28, 2023/von Dr. Ingo Schmidt

Mietrecht

Mietzahlungspflicht trotz coronabedingter Absage einer Hochzeitsfeier

Den Mietern von Räumlichkeiten für eine Hochzeitsfeier – die pandemiebedingt nicht stattfinden konnte – steht keine Rückzahlung der vollen Miete zu, da die tatsächliche Nutzung der Räumlichkeiten nicht unmöglich geworden ist.

März 28, 2022/von Dr. Ingo Schmidt

Regress des Sozialversicherungsträgers, Versicherungsrecht

§ 110 SGB VII: Keine Verschuldenszurechnung gem. § 278 BGB

Ein Haftungsprivilegierter gem. §§ 104-107 SGB VII haftet dem Sozialversicherungsträger nur, wenn er den Unfall vorsätzlich herbeigeführt hat oder es sich um einen Wegeunfall nach § 8 Abs. 2 Nr. 1-4 SGB VII handelt.

März 22, 2022/von Dr. Ingo Schmidt

Allgemein, Verkehrsunfallrecht

Keine „taggenaue Berechnung‟ bei Schmerzensgeld

Der BGH legt mit dem Urteil fest, dass keine „taggenaue Berechnung“ – oder ein anderes festes Schema – bei der Berechnung von Schmerzensgeld anwendbar ist. Es kommt stets auf die lebensbeeinträchtigende Umstände im Einzelfall an.

Februar 24, 2022/von Dr. Ingo Schmidt

Mietrecht

Fristlose Kündigung aufgrund Mietrückstand

Nach dem BGH ist ein Mietrückstand, der eine außerordentliche fristlose Kündigung begründet, dann nicht mehr unerheblich, wenn die für zwei aufeinanderfolgende Termine geschuldete Miete bereits einen Monat übersteigt.

Januar 24, 2022/von Dr. Ingo Schmidt

Mietrecht

Mietminderung aufgrund pandemiebedingter Geschäftsschließung?

Der BGH entscheidet, dass sich bei einer pandemiebedingten Schließung eines Einzelhandelsgeschäfts eine pauschale Betrachtungsweise bzgl. der im Mietvertrag vereinbarten Miete verbietet. Ob es dem Mieter unzumutbar wäre oder nicht, ist einzelfallabhängig und mit allen dem Mieter entstandenen Nachteilen abzuwägen.

Januar 20, 2022/von Dr. Ingo Schmidt

Versicherungsrecht

Haftung eines Landwirts bei Nutzung einer Mähmaschine

Der BGH zur Reichweite der Haftung des Halters eines Kraftfahrzeugs mit Arbeitsfunktion (Schadensverursachung durch einen von einem Traktor angetriebenen Kreiselmäher beim Mähen einer als Weideland genutzten Wiesenfläche): Die Haftung ist begrenzt auf Unfälle in örtlicher Nähe zu Straßenverkehrsflächen.

November 8, 2021/von Dr. Ingo Schmidt

Wohnungseigentumsrecht

Nutzungsverbot eines Parkhauses durch Mehrheitsbeschluss?

Der BGH entscheidet, dass Wohnungseigentümer auch nicht mit einem Mehrheitsbeschluss die Nutzung des gemeinschaftlichen Eigentums dauerhaft verbieten können.

Oktober 21, 2021/von Dr. Ingo Schmidt

Mietrecht

Mieterstattung bei falscher qm-Angabe im Mietvertrag?

Die Angabe über die Wohnfläche im Mietvertrag stellt nach dem BGH eine Beschaffenheitsvereinbarung dar. Bei einer Abweichung von mehr als 10 % liegt ein Mangel der Mietsache vor. Dies gilt auch dann, wenn im Mietvertrag die Wohnfläche mit „circa“ bezeichnet wird.

Oktober 8, 2021/von Dr. Ingo Schmidt

Über Dr. Ingo Schmidt

Streit um Nachträge – Darf der Werkunternehmer die Arbeiten einstellen?

Zur Abgrenzung zwischen Kauf- und Werkvertrag und Ansprüche des Bestellers vor Werkabnahme

Mietzahlungspflicht trotz coronabedingter Absage einer Hochzeitsfeier

§ 110 SGB VII: Keine Verschuldenszurechnung gem. § 278 BGB

Keine „taggenaue Berechnung‟ bei Schmerzensgeld

Fristlose Kündigung aufgrund Mietrückstand

Mietminderung aufgrund pandemiebedingter Geschäftsschließung?

Haftung eines Landwirts bei Nutzung einer Mähmaschine

Nutzungsverbot eines Parkhauses durch Mehrheitsbeschluss?

Mieterstattung bei falscher qm-Angabe im Mietvertrag?

Schlünder|Rechtsanwälte
Partnerschaft mbB

Rechtsgebiete

Archiv

Aktuelles

Schlünder Rechtsanwälte Partnerschaft mbB

Impressum‏ Datenschutzerklärung Galerie

Stellenangebote Newsletter Downloads

news

autor

Über Dr. Ingo Schmidt

Einträge von Dr. Ingo Schmidt

Schlünder|Rechtsanwälte Partnerschaft mbB

Rechtsgebiete

Archiv

Aktuelles

Schlünder Rechtsanwälte Partnerschaft mbB

Impressum‏ Datenschutzerklärung Galerie

Schlünder|Rechtsanwälte
Partnerschaft mbB