Schlünder|Rechtsanwälte
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Aktuelles
Michael PeusHinterbliebenengeld – Übersicht (Stand 05/2022)Mai 8, 2022- Michael PeusHinterbliebenengeld – Darstellung (Stand 05/2022)Mai 8, 2022
Stefan KrappelQuarantäne während des UrlaubsMai 4, 2022- Keine Straßenverkehrssicherungspflicht der Gemeinde für Schäden an tiefergelegten FahrzeugenApril 25, 2022
Hinterbliebenengeld – Übersicht (Stand 05/2022)
tabellarische Übersicht über das Hinterbliebenengeld
Hinterbliebenengeld – Darstellung (Stand 05/2022)
Das Hinterbliebenengeld setzt ein tatsächliches Näheverhältnis voraus. Der Höhe nach bewegt es sich im Rahmen der Schmerzensgeldrechtsprechung für Schockschäden (s. aber §§ 104 ff. SGB VII; Mitverschulden). Besteht ein Anspruch auf Schmerzensgeld, ist das Hinterbliebenengeld jedenfalls dann subsidiär, wenn der Schmerzensgeldanspruch höher ist.
Quarantäne während des Urlaubs
Verliert der in Quarantäne befindliche Arbeitnehmer seinen Urlaubsanspruch? Die Landesarbeitsgerichte in Köln und Hamm sind sich uneins. Jetzt muss das Bundesarbeitsgericht entscheiden.
Keine Straßenverkehrssicherungspflicht der Gemeinde für Schäden an tiefergelegten Fahrzeugen
Bei erkennbaren Straßenschäden darf der Verkehrssicherungspflichtige darauf vertrauen, dass sich auch Dritte auf diese Gefahren einstellen. Es handelt sich dann schon um keine Gefahrenstelle, die die Gemeinde im Rahmen ihrer Straßenverkehrssicherungspflicht beseitigen müsste.
§§ 104 ff. SGB VII und Hinterbliebenengeld
Der BGH hat den Streit darüber beendet, ob die Haftungsausschlüsse der §§ 104 ff. SGB VII auch das Hinterbliebenengeld nach § 844 Abs. 3 BGB erfassen – sie tun es.
Unterlassene Erwerbsobliegenheit
Übergangsfähigkeit nach § 116 Abs. 1 SGB X setzt voraus, dass ein Schaden in Person des Geschädigten entstanden ist. Verstößt etwa ein Geschädigter gegen seine Erwerbsobliegenheit nach einem Unfall und unterlässt die zumutbare Wiederherstellung seiner Arbeitsfähigkeit oder entfaltet keinerlei Anstrengung zur Rückkehr ins Berufsleben, schlägt dies auf den Regress des SVT durch…Umfassend hierzu das OLG Schleswig.
Wie-Beschäftigung innerhalb der Familie bei nicht gewerbsmäßigen Bauarbeiten
§§ 104 ff. SGB VII: Wie-Beschäftigung bei Mithilfe bei nicht gewerbsmäßigen Bauarbeiten – Wann greift ein Haftungsprivileg bei familiärer Unterstützung bei Bauarbeiten…
Familienprivileg a.F. & gestörte Gesamtschuld
Der BGH noch einmal zum Familienprivileg aus § 116 Abs. 6 SGB X a.F. betreffend den Direktanspruch des KH-Versicherers und den Fall einer gestörten Gesamtschuld – insbesondere: Keine Anwendung der „negativen‟ Folgen der Neuregelung für KH-Versicherer bei „Altfällen‟.
Mietzahlungspflicht trotz coronabedingter Absage einer Hochzeitsfeier
Den Mietern von Räumlichkeiten für eine Hochzeitsfeier – die pandemiebedingt nicht stattfinden konnte – steht keine Rückzahlung der vollen Miete zu, da die tatsächliche Nutzung der Räumlichkeiten nicht unmöglich geworden ist.
§ 110 SGB VII: Keine Verschuldenszurechnung gem. § 278 BGB
Ein Haftungsprivilegierter gem. §§ 104-107 SGB VII haftet dem Sozialversicherungsträger nur, wenn er den Unfall vorsätzlich herbeigeführt hat oder es sich um einen Wegeunfall nach § 8 Abs. 2 Nr. 1-4 SGB VII handelt.
Hinterbliebenengeld – Darstellung (Stand 03/2022)
Das Hinterbliebenengeld setzt ein tatsächliches Näheverhältnis voraus. Der Höhe nach bewegt es sich im Rahmen der Schmerzensgeldrechtsprechung für Schockschäden. Besteht ein Anspruch auf Schmerzensgeld, ist das Hinterbliebenengeld jedenfalls dann subsidiär, wenn der Schmerzensgeldanspruch höher ist. Dazu eine strukturierte, aktuelle Darstellung der wesentlichen Kriterien.
Verwaltungshelfer
Verwaltungshelfer sind Privatpersonen, die öffentlichen Aufgaben nachgehen unter Anweisung öffentlich-rechtlicher Körperschaften.
Hinterbliebenengeld XIV: kein Hinterbliebenengeld ohne Näheverhältnis
kein Hinterbliebenengeld bei einer erst in Entwicklung befindlichen Partnerschaftsbeziehung
Fristverlängerungs- vor Wiedereinsetzungsantrag
Wiedereinsetzung kann möglich sein, wenn eine Fristverlängerung nicht gewährt worden wäre.
Hinterbliebenengeld XIII: Hinterbliebenengeld nach Verkehrsunfall
Bemessung des Hinterbliebenengeldes einer Tochter nach Versterben des Vaters bei einem Verkehrsunfall.