BGH, Urteil vom 16.6.2015 — Aktenzeichen: VI ZR 332/14 Sachverhalt Die im Wege einer Notsectio geborene Klägerin nahm die Beklagten wegen fehlerhafter Aufklärung über die Risiken der Geburtsvarianten in Anspruch. Das Landgericht hatte die Klage dem Grunde nach für gerechtfertigt erklärt. Das OLG Koblenz hat die dagegen gerichtete Berufung im Wesentlichen zurückgewiesen und die Revision […]
Sachverhalt Der Versicherte der Klägerin war aufgrund multipler Erkrankungen nicht mehr in der Lage, sich selbstständig fortzubewegen. Im Pflegeheim wurde er mit Bettseitenteilen gesichert. In Abstimmung mit dem zuständigen Hausarzt entfernte das Pflegepersonal erst das eine, dann das zweite Bettgitter, in der Annahme, der Versicherte der Klägerin werde sich sowieso nicht mehr bewegen. Ein Beschluss […]
LG Bielefeld, Urteil vom 2.9.2015 — Aktenzeichen: 3 O 162/14 Sachverhalt Der Versicherte der Klägerin benötigte Pflege durch eine vollstationäre Pflegeeinrichtung; aufgrund einer frühkindlichen Hirnschädigung litt er insbesondere unter einer ausgeprägten Desorientierung. Mit seinem Rollstuhl bewegte er sich üblicherweise nur auf kurzen Strecken fort. Am Unfalltag wurde die am anderen Ende des Flures liegende Notausgangstür […]
OLG Saarbrücken, Urteil vom 4.2.2015 — Aktenzeichen: 1 U 27/13 Sachverhalt Die Klägerin ging gegen einen behandelnden Arzt als Erbin vor. Der Patient war verstorben. Zuvor hatte er sich im Klinikum der Beklagten im Juli 2002 mehrfach operieren lassen. Bei der Erstoperation kam es zu einer massiven Blutung an einer Leberarterie. Die Klägerin behauptete, der […]
BGH, Urteil vom 9.7.2015 — Aktenzeichen: III ZR 329/14 Sachverhalt Der minderjährige Kläger teilte sich mit einem weiteren Patienten in einer Fachklinik für Kinder und Jugendliche ein Zimmer. Der Kläger behauptete, ihm sei durch seinen Zimmergenossen ein Armbruch zugefügt worden. Um seinen Schadensersatzanspruch durchsetzen zu können, forderte er vom Klinikträger Mitteilung der Anschrift seines Zimmergenossen, […]
OLG Bremen, Urteil vom 2.4.2015 — Aktenzeichen: 5 U 12/14 Sachverhalt Der Kläger befand sich im Jahr 2010 in stationärer Behandlung beim beklagten Klinikträger. Durch den Beklagten zu 2) wurden dort eine Aneurysmaresektion und eine Rohrprothesenimplantation durchgeführt. Die Aufklärung war durch eine Fachärztin für Chirurgie vorgenommen worden. Der Kläger litt nach der Operation an einer […]
AG Kassel, Urteil vom 29.1.2015 — Aktenzeichen: 435 C 5598/13 Sachverhalt Die Klägerin hielt sich aufgrund einer psychischen Erkrankung in einem von der Beklagten betriebenen psychiatrischen Krankenhaus auf. Dort befand sich auch eine weitere Patientin aufgrund einer psychotischen Erkrankung. Die weitere Patientin griff die Klägerin an, die dadurch eine offene Wunde an der Kopfhaut sowie […]
BGH, Urteil vom 28.10.2014 — Aktenzeichen: VI ZR 125/13 Leitsatz 1. Bestehen im Vorfeld einer Entbindung deutliche Anzeichen dafür, dass die Schnittentbindung zu einer echten Alternative zur vaginalen Entbindung wird, muss der Arzt die Schwangere über die unterschiedlichen Risiken und Vorteile der verschiedenen Entbindungsmethoden aufklären. 2. Besteht die ernsthafte Möglichkeit, dass die Schnittentbindung im weiteren […]
OLG Naumburg, Urteil vom 4.12.2014 — Aktenzeichen: 1 U 66/14 Sachverhalt Die Klägerin ließ sich in den Jahren 2008 und 2009 bei dem beklagten Zahnarzt behandeln. Einer der Zähne wurde auf Wunsch der Klägerin extrahiert. Die Klägerin rügte mit ihrer auf Schadensersatz gerichteten Klage, nachdem ein gerichtlich bestellter Sachverständiger keinen Behandlungsfehler feststellen konnte, in der […]
OLG Oldenburg, Urteil vom 18.11.2014 — Aktenzeichen: 5 U 108/14 Sachverhalt Die 41-jährige Klägerin suchte die Beklagte zur Abklärung einer Schwangerschaft auf. Ihre Familienplanung war abgeschlossen. Sie wollte kein weiteres Kind. Die Beklagte schloss eine Schwangerschaft aus, die jedoch in der sechsten Woche vorlag. Etwa neun Wochen später erfuhr sie anlässlich einer anderen Untersuchung hiervon. […]
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