Haftpflichtrecht Archive - SCHLÜNDER

Hinterbliebenengeld – Übersicht (Stand 07/2023)

Juli 31, 2023/von Michael Peus

Tabellarische Übersicht

Hinterbliebenengeld – Darstellung (Stand 07/2023)

Juli 31, 2023/von Michael Peus

Das Hinterbliebenengeld setzt ein tatsächliches Näheverhältnis voraus. Der Höhe nach bewegt es sich im Rahmen der Schmerzensgeldrechtsprechung für Schockschäden (s. aber §§ 104 ff. SGB VII; Mitverschulden). Besteht ein Anspruch auf Schmerzensgeld, ist das Hinterbliebenengeld jedenfalls dann subsidiär, wenn der Schmerzensgeldanspruch höher ist.

Teilungsabkommen: Auslegungsgrundsätze zur Frage der Kausalität

April 26, 2023/von Stefan Möhlenkamp

Kommt im Regressfall ein Teilungsabkommen zur Anwendung, gibt es regelmäßig Streit über dessen Auslegung. So musste etwa das OLG Bamberg über die Auslegung der Kausalitätsbegriffe und der Anwendungsreichweite eines Abkommens entscheiden…

Arbeitsunfall als Voraussetzung der §§ 104 ff. SGB VII: Kaffeeholen im Betrieb

April 20, 2023/von Stefan Möhlenkamp

Erfasst die Rechtsprechung des BSG zur Außentür eines Gebäudes als Grenze des Versicherungsschutzes für versicherte Wege nach dem SGB VII auch Wege innerhalb des Betriebsgeländes, die der Beschaffung von Nahrungsmitteln (hier: Kaffee aus Automaten) dienen? Hierzu das LSG Hessen…

Hinterbliebenengeld & Schockschaden: Rechtsprechungsänderung, Bemessung, Parallelität

April 14, 2023/von Stefan Möhlenkamp

Der BGH ändert seine bisherige Rechtsprechung zu den Anforderungen an einen „Schockschaden‟, für den nicht mehr erforderlich sei, dass die Störung über die gesundheitlichen Beeinträchtigungen hinausgehe, denen Betroffene bei der Verletzung eines Rechtsgutes eines nahen Angehörigen in der Regel ausgesetzt seien, und gibt parallel Handlungsanweisungen für die Bemessung eines Hinterbliebenengeldes…

Nachweis grob fahrlässiger Unkenntnis beim SVT

April 4, 2023/von Stefan Möhlenkamp

Der BGH noch einmal zu den Anforderungen an den Nachweis grob fahrlässiger Unkenntnis der Regressabteilung eines Sozialversicherungsträgers im Rahmen des § 199 BGB…

Recht im Winter III – Aufsichtspflichten beim Rodeln und Skifahren

Dezember 19, 2022/von Michael Peus

Schnee ist schön und lädt zum Schlittenfahren und Skifahren ein – und schafft für Aufsichtspflichtige Rechtsfragen, mit denen sich hier das AG Bonn und LG Augsburg befasst haben.

Recht im Winter II – der gelieferte Weihnachtsbaum

Dezember 18, 2022/von Michael Peus

Wer einen Weihnachtsbaum mit Ständer liefert und aufstellt, ist dafür verantwortlich, dass er auch nicht umfällt.

Recht im Winter I – die Dachlawine

Dezember 17, 2022/von Michael Peus

Dachlawinen sind sicherlich ärgerlich, wenn sie Schäden verursachen. Als Naturereignisse werden sie in aller Regel aber zum allgemeinem Lebensrisiko zählen, so dass Schäden entschädigungslos hinzunehmen sind.

Recht im Winter – Übersicht

Dezember 15, 2022/von Michael Peus

Stürze, Dachlawinen, Wintersport, Frost und Glätte: gerade der Winter, seine Witterungsbedingungen und die diesbezüglichen menschlichen Verhaltensweisen bilden einen umfangreichen Rechtskomplex.

Hinterbliebenengeld – Übersicht (Stand 07/2023)

Hinterbliebenengeld – Darstellung (Stand 07/2023)

Teilungsabkommen: Auslegungsgrundsätze zur Frage der Kausalität

Arbeitsunfall als Voraussetzung der §§ 104 ff. SGB VII: Kaffeeholen im Betrieb

Hinterbliebenengeld & Schockschaden: Rechtsprechungsänderung, Bemessung, Parallelität

Nachweis grob fahrlässiger Unkenntnis beim SVT

Recht im Winter III – Aufsichtspflichten beim Rodeln und Skifahren

Recht im Winter II – der gelieferte Weihnachtsbaum

Recht im Winter I – die Dachlawine

Recht im Winter – Übersicht

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