Recht im Winter II – der gelieferte Weihnachtsbaum
Wer einen Weihnachtsbaum mit Ständer liefert und aufstellt, ist dafür verantwortlich, dass er auch nicht umfällt.
Wer einen Weihnachtsbaum mit Ständer liefert und aufstellt, ist dafür verantwortlich, dass er auch nicht umfällt.
Setzt ein Anspruch auf Haushaltsführungsschaden eine bestehende (gesetzliche) Unterhaltsverpflichtung gegenüber den nicht geschädigten Haushaltsmitgliedern voraus oder genügt auch eine faktische, sittlich begründete Versorgungspflicht? OLG Thüringen vs. OLG München…
Das OLG Celle mit zwei Urteilen zu grober Fahrlässigkeit i.S.d. § 110 Abs. 1 SGB VII im Straßenverkehr sowie einem Urteil zum Haushaltsführungsschaden über das 75. Lebensjahr hinaus…
OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 18.10.2018 — Aktenzeichen: 22 U 97/16 Das OLG Frankfurt setzt neue Maßstäbe bei der Berechnung des Haushaltsführungsschadens und insbesondere des Schmerzensgeldes. Wird sich die taggenaue Berechnung des Schmerzensgeldes durchsetzen? Leitsatz 1. Hat der Geschädigt Ansprüche auf Verdienstausfall, die ihm gegen den Schädigen zu stehen, ausdrücklich an Arbeitgeber oder Krankentagegeld-Versicherung abgetreten, […]
Bei Unfällen, bei denen die Anwendbarkeit der Haftungsprivilegien nicht auf den ersten Blick erkennbar ist, da sie sich außerhalb eines typischen Anstellungsverhältnisses vollziehen, wird das Aussetzungserfordernis nach § 108 SGB VII regelmäßig übersehen. So etwa bei Schadensfällen im Zusammenhang mit der Haltung von Tieren und Kraftfahrzeugen, im Rahmen ehrenamtlicher oder vereinsbezogener Tätigkeit sowie bei Hilfeleistungen […]
OLG Saarbrücken, Urteil vom 4.2.2015 — Aktenzeichen: 1 U 27/13 Sachverhalt Die Klägerin ging gegen einen behandelnden Arzt als Erbin vor. Der Patient war verstorben. Zuvor hatte er sich im Klinikum der Beklagten im Juli 2002 mehrfach operieren lassen. Bei der Erstoperation kam es zu einer massiven Blutung an einer Leberarterie. Die Klägerin behauptete, der […]