Ärzte sind gut beraten, eine elektronische Dokumentation so zu führen, dass nachträgliche Änderungen erkennbar sind. Sonst kann es zu Problemen bei der Beweislastverteilung kommen, wenn der Patient nachträgliche Änderungen behauptet.
Solche Kosten sind anmelde- und erstattungsfähig, wenn sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind.
OLG Brandenburg, Urteil vom 13.2.2014 — Aktenzeichen: 12 U 133/13 Die geschuldete Leistung eines Werkvertrags bestimmt sich nicht allein nach der vereinbarten Werkleistung, sondern auch danach, welche Funktion das Werk nach dem Willen der Parteien erfüllen soll. Leitsatz 1. Auch wenn die Bauvertragsparteien nur eine bestimmte, nämlich die in den Vertragsunterlagen näher beschriebene Ausführungsart vereinbart […]
OLG Köln – Beschluss vom 04.10.2011 – Az.: 5 U 184/10; OLG Hamm – Urteil vom 12.05.2010 – Az.: I-3U 134/09 Das OLG Köln wie auch das OLG Hamm haben nochmals betont, dass grundsätzliche Voraussetzung für eine wirksame Einwilligung des Patienten in einen ärztlichen Eingriff die rechtzeitige Aufklärung des Patienten durch den Arzt ist. Der […]
BGH, Urteil vom 17.5.2011 — Aktenzeichen: VI ZR 69/10 Leitsatz Ist eine Schnittentbindung aufgrund besonderer Umstände relativ indiziert und deshalb eine echte Alternative zu einer vaginal-operativen Entbindung, besteht eine Pflicht zur Aufklärung der Mutter über die Möglichkeit der Schnittentbindung. Sachverhalt Die Mutter des Klägers war in der 39. Schwangerschaftswoche stationär in der gynäkologischen Abteilung des […]
BGH 6. Zivilsenat, Urteil vom 15.6.2010 — Aktenzeichen: VI ZR 204/09 Leitsatz Ist der Patient, der sich einem einfachen Routineeingriff zu unterziehen hat, mit einer telefonischen Aufklärung über die Risiken der bevorstehenden Operation einverstanden, so ist diese Aufklärung nicht zu beanstanden. Sachverhalt Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Schmerzensgeld und Feststellung der Ersatzpflicht zukünftiger immaterieller […]
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Michael Peus