Immer wieder gefährden sich Bewohner von Pflegeheimen krankheitsbedingt selbst. Der BGH hat die Sorgfaltsanforderungen an den Heimträger erneut konkretisiert. Je höher das Risiko, desto geringer die Schwelle zum Eingreifen.
OLG Koblenz, Urteil vom 17.6.2013 — Aktenzeichen: 3 U 240/13 Sachverhalt Die 1928 geborene Mutter des Klägers lebte seit dem 29. Juli 2010 in vollstationärer Pflege der Beklagten nach der Pflegstufe II. In der Folge kam es zu verschiedenen Tageszeiten und an verschiedenen Orten in der Einrichtung der Beklagten zu Stürzen der Mutter des Klägers. […]
OLG Schleswig, Urteil vom 31.5.2013 — Aktenzeichen: 4 U 85/12 Leitsatz In einer Pflegeeinrichtung mit großenteils demenzerkrankten Heimbewohnern ist dem Personal nicht abzuverlangen, ständig Aufsicht über diese zu führen. Es stellt aber eine Verletzung der Obliegenheitspflicht dar, wenn die Heimbewohner in einem Aufenthaltsraum mit mit heißem Tee gefüllten Thermoskannen allein gelassen werden und sich anschließend […]
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Michael Peus