Kann der Auftraggeber einen VOB-Vertrag außerordentlich kündigen, wenn sich der Auftragnehmer nach einer von ihm nicht zu verantwortenden Verschiebung des Bauzeitenplans weigert, die vertraglich geschuldeten Arbeiten aufzunehmen?
Steht die Baustelle mehr als drei Monate still, kann man kündigen. So steht´s in der VOB/B. Damit hatte sich das OLG München in einer aktuellen Entscheidung zu befassen.
Eine schriftliche Vereinbarung, nach der zwischen den Parteien ein Umbauzuschlag von 0% vereinbart worden ist, steht der Fiktion von § 6 Abs. 2 Satz 4 HOAI 2013 nicht entgegen, so dass der Auftragnehmer auch nachträglich keinen weiteren Umbauzuschlag fordern kann.
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Dr. Michael Kunzmann LL.M.
Jochen Zilius