Schlagwortarchiv für: Werklohnanspruch

Kein Mangel trotz abrede- sowie regelwidriger Ausführung!

1. Ein Mangel ist zu verneinen, wenn ein Auftragnehmer anderes als das vereinbarte Baumaterial verwendet, das vereinbarte Baumaterial jedoch ungeeignet ist.

2. Ein Mangel ist zu verneinen, wenn zwar ein Verstoß gegen die anerkannten Regeln der Technik vorliegt, sich dieser Verstoß aber nicht auswirkt in der Funktionsfähigkeit.

Erledigung von Gewährleistungsansprüchen durch Abgeltungsvereinbarungen

Sachverhalt Auch im vorliegenden Fall hat sich das Oberlandesgericht Jena in seinem Urteil vom 24.07.2014 (Az.: 7 U 142/13) und anschließend der Bundesgerichtshof in seinem Beschluss vom 13.08.2015 (Az.: VII ZR 215/13) mit Gewährleistungsansprüchen des Auftraggebers und Werklohnansprüchen des Auftragnehmers beschäftigt. Gegenstand des vorliegenden Rechtsstreits war eine Abgeltungsvereinbarung in der Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbart hatten, […]

Abrechnung nicht beauftragter Zusatzarbeiten!?

OLG Karlsruhe, Urteil vom 28.4.2015 — Aktenzeichen: 8 U 143/13 Leitsatz 1. Wird die auszuführende Leistung nicht funktional, sondern detailliert beschrieben, erfasst ein vereinbarter Pauschalpreis lediglich die näher bestimmten Leistungen. Später erforderlich werdende Zusatzarbeiten sind dann besonders zu vergüten. 2. Erbringt der Auftragnehmer zusätzliche Leistungen ohne Auftrag, kann er Ansprüche aus Geschäftsführung ohne Auftrag oder […]