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Abmahnung muss auf rechtliche Konsequenzen hinweisen!

BGH, Urteil vom 12.10.2011 — Aktenzeichen: VIII ZR 3/11 Leitsatz Für eine Abmahnung nach § 314 BGB genügt die bloße Rüge vertragswidrigen Verhaltens nicht; darüber hinaus muss aus der Erklärung des Gläubigers für den Schuldner deutlich werden, dass die weitere vertragliche Zusammenarbeit auf dem Spiel steht und er für den Fall weiterer Verstöße mit rechtlichen […]

WLAN-Piraterie: Wer haftet?

BGH, Urteil vom 12.5.2010 — Aktenzeichen: I ZR 121/08 – Sommer unseres Lebens Sachverhalt Die Klägerin ist Inhaberin der Rechte an dem Musiktitel „Sommer unseres Lebens“. Vom Internetanschluss des Beklagten aus war auf einer Tauschbörse dieser Titel zum Herunterladen im Internet angeboten worden. Der Beklagte befand sich jedoch zu dieser Zeit im Urlaub. Die Klägerin […]

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